Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe des Bündnisses “Demokratie statt Überwachung” findet am 24. Februar in Darmstadt ein Vortrags- und Diskussionsabend zur elektronischen Gesundheitskarte statt. Dabei werden Elke Steven vom Komitee für Grundrechte und Manfred Hanesch von der Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen die eGK und die damit verbundenen Datenschutzverletzungen aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchten. Die Veranstaltung verspricht sehr interessant zu werden – wer aus der Gegend ist oder die Möglichkeit hat, in Darmstadt vorbeizuschauen, sollte sie sich nicht entgehen lassen.
Veranstaltungsdaten:
Termin: 24.02.2016, 19:30 Uhr
Ort: Gewerkschaftshaus in Darmstadt, Rheinstraße 50 (Nähe Hauptbahnhof)
Weitere Informationen:
http://ddrm.de/2016/01/22/die-elektronische-gesundheitskarte-ein-gigantisches-ueberwachungsprojekt-informationsveranstaltung-am-24-02-2016-in-darmstadt/
Informationen zur Veranstaltungsreihe des Bündnisses “Demokratie statt Überwachung”: https://www.demokratie-statt-ueberwachung.de/
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenSchützer Rhein Main laden in ihrem Blog dazu ein, Erfahrungen als Patient ohne eGK im Jahr 2016 auszutauschen:
http://ddrm.de/2016/01/17/auch-2016-ohne-elektronische-gesundheitskarte-aerztliche-leistungen-in-anspruch-nehmen-geht-das-wenn-ja-wie-ein-angebot-zum-erfahrungsaustausch/
Seit Jahresbeginn gilt das “Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen sowie zur Änderung weiterer Gesetze” (kurz: “eHealth-Gesetz”), das die Um- und Durchsetzung der eGK und der dahinter stehenden Telematikinfrastruktur beschleunigen soll. Unter anderem wurden Passagen in das Sozialgesetzbuch V eingefügt, nach denen die Krankenkassen den Druck auf eGK-Verweigerer erhöhen können und sollen. Unklar ist jedoch, ob und wie die Krankenkassen diese Vorgaben umsetzen: Handhaben die Krankenkassen die Ausstellung von Versicherungsnachweisen auf Papier nun restriktiver? Hat sich 2016 sonst etwas für Patienten ohne eGK geändert?
Wir möchten dazu anregen, das Angebot der Datenschützer Rhein-Main zum Austausch möglichst zahlreich wahrzunehmen. So wird hoffentlich erkennbar, welche Folgen das eHealth-Gesetz für die betroffenen Versicherten hat.
Patientenrechte und Datenschutz e.V.